Parteivorstandstagung bereitete den 20. Parteitag der DKP vor

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22.02.2013: Im Zeichen der Vorbereitung des 20. Parteitages sowie der aktuellen Arbeitskämpfe und Tarifverhandlungen fand am vergangenem Wochenende die 12. Tagung des Parteivorstandes der DKP statt. In ihrem einleitenden Referat (s. Anlage) konnte die Parteivorsitzende Bettina Jürgensen eine erfolgreiche Bilanz des Jahresauftaktes unserer Partei ziehen. Dazu gehören die gelungene LLLVeranstaltung der DKP in Berlin, der Jugendpolitische Ratschlag der DKP sowie die Klausurtagung des Arbeitskreises Betriebs- und Gewerkschaftspolitik der DKP.

Mit Verweis auf die in diesem Jahr begonnenen Tarifauseinandersetzungen und den Kampf der Bochumer Opel-Kollegen, die wie andere Belegschaften für den Erhalt ihres Werkes kämpfen, führte sie aus: „Sehen wir uns den Beginn dieses Jahres an, dann müssen wir also jetzt schon feststellen, dass es keiner hellseherischen Fähigkeiten bedarf, um zu sagen, dass die Kämpfe auch in diesem Land weiter zunehmen – werden und müssen.“

Angesichts unterschiedlichster Angriffe auf die Lebensinteressen der arbeitenden Menschen und ihrer Familien seien „Kommunistinnen und Kommunisten nicht nur wichtig zur Mobilisierung und Bildung von Widerstand, sondern insbesondere wichtig für die Diskussion von Alternativen, für heute und für die Zukunft. Wenn wir für den Sozialismus werben wollen, wann denn, wenn nicht jetzt?“

Mit großen Mehrheiten wurden Anträge verabschiedet zur Solidarität mit Walter Listl und ein Aufruf zu der Teilnahme an den diesjährigen Ostermärschen. Der Vorschlag einer Vorbereitungsgruppe zu einer Internationalen Beratung von kommunistischen- und Arbeiterparteien, diese Beratung in Spanien von der Kommunistischen Partei Spaniens (PCE) ausrichten zu lassen, wurde unterstützt. Vorwürfe gegen diese Vorbereitungsgruppe und die PCE seitens einiger Parteien wurden fast einstimmig zurückgewiesen. Der Kassierer konnte über einen ausgeglichenen Jahresabschluss 2012 berichten, ein vorläufiger Finanzrahmenplan 2013 wurde verabschiedet.

Als Motto des 20. Parteitages wurde beschlossen: „Der Mensch geht vor Profit – Kapitalismus überwinden“

Für den Parteitag wurde ein Vorschlag über Regularien und der Zeitplan erarbeitet, außerdem eine Reihe von Personalvorschlägen.

Der Parteivorstand beschloss, den zu wählenden Parteivorstand auf 30 Mitglieder zu verkleinern bei einer Quotierung von 50%.

Es lagen insgesamt 47 Bewerbungen für den neuen Parteivorstand vor, 16 davon waren Genossinnen.

Der quotierte Wahlvorschlag des PV wurde in geheimer Abstimmung entsprechend der für den Parteitag beschlossenen Wahlordnung gewählt.

Der Vorschlag des PV sieht als Vorsitzende Bettina Jürgensen vor. Der PV wird dem Parteitag vorschlagen, 3 StellvertreterInnen zu wählen. Vorgeschlagen werden als StellvertreterInnen Nina Hager, Detlef Fricke und Wera Richter.

Auf der PV-Tagung bestätigte Patrik Köbele, dass er auf dem Parteitag für die Funktion des Parteivorsitzenden gegen Bettina Jürgensen kanidieren werde. Damit wird es auf dem Parteitag zu einer Kampfabstimmung kommen. Ausserdem hat auch Hans-Peter Brenner erklärt, für die Funktion eines stellv. Vorsitzenden zu kandidieren.