Was heißt "Transnationalisierung"?
von Beate Landefeld

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Die Zeitung "Junge Welt" hat die Parteidebatte in der DKP für wichtig und interessant genug gehalten, um jeweils zwei beteiligte Genossinnen und Genossen um Beiträge zu vier Themen zu bitten: Kapitalismusanalyse, Ausweg aus der Krise, Parteiverständnis und Gewerkschaftsfrage. Die UZ hat die insgesamt 8 Beiträge in ihren Ausgaben vom 30.7.2010 und in den beiden folgenden Wochen veröffentlicht. Die Webseite kommunisten.eu veröffentlichte die Beiträge von Nina Hager, Uwe Fritsch und Rainer Perschewski. Das ist begrüßenswert und sollte als Anstoß begriffen werden.

Die Beiträge in der Jungen Welt fielen durch Sachlichkeit der Argumentation auf. Alle Seiten in der Partei sollten diese Art, zu diskutieren, auch im innerparteilichen Umgang pflegen. Denn das Verständnis für die Argumente ist nicht nur bei Außenstehenden, sondern auch bei den eigenen Genossen größer, wenn der Ton stimmt, in dem sie vorgetragen werden. Ebenso ist es in einer Diskussion nicht sachdienlich, wenn bestimmte Positionen gar nicht erst zu Wort kommen. Die Diskussion geht dann trotzdem weiter, nur nicht offen. Sie schwelt unter der Decke. Auf Dauer ist ein solcher Zustand nicht haltbar.

Im Programm der DKP steht:

Die Mitglieder der DKP lassen sich von dem Grundsatz leiten, dass nur ein einheitliches, von der ganzen Partei getragenes Handeln das Unterpfand ihrer Aktionsfähigkeit und Stärke ist. Voraussetzung ist die solidarische Diskussion und die Erarbeitung von Übereinstimmung.

Bis zur Verabschiedung des Programms 2006 gab es in der DKP eine intensive Imperialismusdiskussion. Danach nicht mehr. Die mit der Verabschiedung nicht überwundenen, unterschiedlichen Sichtweisen wurden nicht ausdiskutiert. Stattdessen wird das Programm in der Imperialismusfrage unterschiedlich ausgelegt.

Weiter siehe Anlage