Anmerkungen zu einem Thesenpapier (Wolfgang Garbers)

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Der Anspruch ist hoch: Das Sekretariat des PV will mit den vorgelegten 61 „Thesen“ eine Diskussionsgrundlage zur Klärung vor allem der Frage schaffen, ob die offenkundige Schwäche unserer Partei ihrer Politik, ihren Organisationsstrukturen und ihrer Führung geschuldet ist oder vor dem Hintergrund „einer anhaltenden Krise der Kommunistischen Bewegung und der politischen Linken in den hochentwickelten kapitalistischen Ländern“ zu suchen ist (Einleitung, Abs. 2). Das „Wörterbuch der deutschen Gegenwartssprache“ definiert den Begriff „These“ als „wissenschaftlich zu beweisende Behauptung, Leitsatz“. Die 44 Thesen des Düsseldorfer Parteitags 1971 haben in Ergänzung zur Grundsatzerklärung von 1969 und als zeitweiliger Programmersatz eine strategisch-programmatische Grundlage für die Arbeit der Partei gelegt. Die (ebenfalls 44) Thesen des Mannheimer Parteitags 1986 haben das Programm von 1978 aktualisiert und konkretisiert. Beide Dokumente haben für die Entwicklung der Strategie und Politik der DKP zu Recht eine grundlegende Bedeutung. Was die Ernsthaftigkeit der Analyse und die Impulswirkung für Strategieentwicklung und Politikfähigkeit der Partei angeht, ist also die Messlatte für ein neues thesenförmiges Dokument recht hoch gelegt.

Ich halte Kernaussagen des Papiers auf den Gebieten Kapitalismusanalyse, Strategie, Klasse und Bewegung, Sozialismusvorstellungen, Reform und Revolution sowie Rolle der Partei für desorientierend und gefährlich und werde dies im Folgenden erläutern.

Weiter siehe Anlage