Kein „Weiter so“! (2) (Hans-Günter Szalkiewicz)

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Die kürzlich als Diskussionsangebot veröffentlichten Thesen der Führung der DKP „Der Weg aus der Krise: Der Mensch geht vor Profit  -  den Kapitalismus überwinden“ werden ein anderes Schicksal haben als ähnliche programmatische Erklärungen vorher, um die auch heftig und kontrovers debattiert wurde, die aber schließlich, manchmal auf Umwegen, in der ursprünglich konzipierten Aussage durch Vorstands- oder Parteitagsbeschluß die politische Linie der Partei bestimmten. Die nach dem Bekanntwerden fast einhellige Ablehnung dieser Thesen konnte zwar den Vorstand der DKP nicht veranlassen, sie zurückzuziehen, doch wird jeder Versuch, sie als Grundlage für eine Meinungsbildung in der Partei am Leben zu erhalten, dazu führen, daß entweder die Initiatoren ihren Führungsanspruch bald nicht mehr geltend machen können oder in der Mitgliedschaft eine solche ideologische Polarisierung eintritt, die die Partei zerreißt.

Insofern wird die bevorstehende Auseinandersetzung nicht so sehr eine Theoriedebatte im herkömmlichen Sinne sein, sondern mehr ein Kampf um die prinzipielle Korrektur der politischen Linie der Parteiführung. Diejenigen, die bei der eingetretenen Situation erneut die Einheit der Partei beschwören,  betreiben objektiv ihre ideologische Zerstörung als kommunistische Kraft. Und so, wie das Versagen der in den sozialistischen Staaten Europas herrschenden Parteien nicht nur ein Desaster für die Kommunisten und Sozialisten, sondern auch eine Katastrophe für den Menschheitsfortschritt war, würde das endgültige Verschwinden einer revolutionären Kraft in Deutschland den Widerstand gegen die verderbliche Politik des deutschen Imperialismus erheblich schwächen.

Dabei ist gegenwärtig nicht erkennbar, daß diese Herausforderung den Mitgliedern der DKP bewußt geworden ist. Noch gelingt es, die Problemstellung in der Ebene der die Partei stützenden und sie störenden Kräfte zu halten.

weiter siehe Anlage