Kritische Stellungnahme zu den „Thesen“ des Sekretariats (Klaus Mausner)

E-Mail Drucken

Vorbemerkung und Gesamteindruck:

Als ich den ersten „Thesenentwurf“ noch vor der PV-Tagung las, war ich v.a. über den DKP-Teil sehr erschrocken und hielt eine Fälschung nicht für ausgeschlossen!

Nun, da einige Zeit zum Nachdenken und –lesen war, die erste Emotionalität sich gelegt hat, ich einige Stellungnahmen dazu verarbeiten konnte (u.a. von Willi Gerns, Robert Steigerwald, Beate Landefeld, und auch Patrik Köbele …), aufgrund dieser Stellungnahmen und der PV-Diskussion wohl einige der härtesten Passagen etwas überarbeitet oder ergänzt worden waren und dieser Text einer breiten Parteidiskussion übergeben wurde, möchte ich dennoch trotz größtmöglicher Gelassenheit feststellen:

Ich bin immer noch tief bestürzt und beunruhigt über
a) das Ausmaß und die Radikalität, wie v.a. in der Sozialismus- und Parteifrage, aber auch an anderen Stellen, unsere bisherigen programmatischen Positionen und unser kommunistisches Selbstverständnis revidiert werden sollen, und
b) dass diese Revision offenbar ohne erkennbaren Widerspruch von unserer gesamten engeren Parteiführung incl. Vorsitzendem, Ideologie-Sekretärin, Org.-Sekretär und UZ-Chefredakteur u.a. einmütig vertreten und eingebracht wurde!

Das heißt nicht, dass ich nicht auch einige Beschreibungen der Krise in diesen Thesen interessant und stimmig finde.
Nun bin ich zwar etwas erleichtert darüber, dass der PV den wohl ursprünglich vorgesehenen „Durchmarsch“ zum Parteitag stoppte und die „Thesen“ „nur“ zu einer theoretischen Konferenz im 1. Halbjahr 2011 diskutiert werden sollen, - aber es bleibt der merkwürdige Fakt, dass ein Dokument neben dem und in entscheidenden Teilen im Widerspruch zum gültigen Parteiprogramm vom PV zur Diskussion freigegeben wurde.
Was damit bezweckt werden soll, ob de facto trotz gegenteiliger Beteuerungen das Parteiprogramm durch die „Thesen“ später ersetzt werden soll oder was auch immer, bleibt unklar.
Nach meiner Überzeugung sind die „Thesen“ an so vielen Stellen eine Abweichung oder mindestens Verwässerung von marxistischen bzw. klassenmäßigen Positionen, sodass eine entsprechende Korrektur bzw. Überarbeitung quasi auf die Formulierung eines neuen Dokuments hinauslaufen würde und somit eigentlich fast unmöglich wäre!

Weiter im Anhang