Warum die Thesen und ihre Diskussion nötig sind! (Thomas Hagenhofer)

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In der beginnenden Diskussion gibt es zwei Hauptkritikpunkte, die eng miteinander verbunden sind. Erstens seien die Thesen überflüssig, es gebe ja ein Parteiprogramm und zweitens die Thesen würden eben diesem Parteiprogramm widersprechen.

Ich will im Weiteren insbesondere auf diese Argumente eingehen und zeigen, dass diese Kritik vor allem das Ziel verfolgt, den Status quo der DKP zu erhalten.

Vergegenwärtigt man sich noch einmal die Zeiträume der Erarbeitung unserer grundlegenden Dokumente, so haben wir trotz dringender Notwendigkeit bis 2006 – also über fünfzehn Jahre nach dem Zusammenbruch des Sozialismus in Europa – gebraucht, um unser heutiges Parteiprogramm zu beschließen. Dies wäre sicher nicht gelungen, wenn es in dieser Zeit Stillstand in Fragen der grundlegenden Positionen unserer Partei gegeben hätte. So waren die Sozialismus-Vorstellungen der DKP ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zum Programm. Diese waren damals auch ähnlich umstritten wie die heutigen Thesen.

Heute gibt es erneut wichtige objektive Entwicklungen, die uns inhaltlich-programmatisch herausfordern müssen: Eine weltumspannende kapitalistische Wirtschafts- und Finanzkrise, die tiefgreifende Erschütterungen ausgelöst hat – bei den Herrschenden und den Beherrschten, Die Verschränkung dieser Krisen mit den anderen globalen Krisenerscheinungen wie Klimawandel, Hungerkrise, Wasserkrise. Gleichzeitig stellen sich vor dem Hintergrund der schon im Parteiprogramm skizzierten vielfältigeren Bündniskonstellationen auf dem Weg zum Sozialismus die Frage, wie wir als KommunistInnen unser Verhältnis zu diesen anderen Partnern definieren, die gemeinsam mit uns den Kapitalismus überwinden wollen.

Warum gibt es dann momentan diese große Scheu, diese neuen Fragen zu diskutieren, woher kommt diese Abwehrreaktion?

weiter siehe Anhang