Eine Wortmeldung zu den Politischen Thesen des Sekretariats (Walter Listl)

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Viele bisherige Reaktionen auf die Thesen des Sekretariats zeigen, wie richtig der Beschluss des Parteivorstandes war, diese Thesen zum Gegenstand einer breiten Debatte und einer theoretischen Konferenz zu machen.

Einer der Kritikpunkte am Papier des Sekretariats lautet, es habe programmatischen Charakter oder könne sogar als Entwurf eines neuen Parteiprogramms verstanden werden (Willi Gerns).

Natürlich ist dieses Papier mehr als ein Aktionsprogramm für die nächsten Wochen. Aber es hat nur in so fern programmatischen Charakter, als es die Debatte des Parteiprogramms fortsetzt und neue Entwicklungen, die seither sichtbar wurden, zur Diskussion stellt: Die Entwicklung der kapitalistischen Krise, die Diskussion um die sich abzeichnende Klimakatastrophe wie wir sie nach dem Kopenhagener Gipfel erlebt haben, die Konzeption eines „grünen Kapitalismus“, oder die beginnende Debatte bei der globalisierungskritischen und Gewerkschaftsbewegung über Alternativen zum Kapitalismus.

Es ist klar, dass andere Genossen in der Partei das Programm anders interpretieren, andere Deutungen einzelner Abschnitte betonen. Das liegt in der Natur des beschlossenen Programms und den Meinungsstrukturen in der Partei.

Diese Kontroverse brauchen wir und ich halte das Papier für einen wichtigen theoretischen Beitrag zur Theoriediskussion der DKP und der politischen Linken überhaupt.

Weiter siehe Anhang