Anbiederung und Schwammigkeit statt Interessenidentität und klare Positionen? (Thomas M.)

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Neben vielen bereits anderweitig genannten Kritikpunkten fällt mir im Thesenentwurf eine statistisch signifikante Änderung unserer bisher verwendeten Terminologie auf, wobei natürlich nicht allein die reine Menge, sondern besonders die spezifische Verwendung eine Rolle spielt.

Im Parteiprogramm steht 18 mal neoliberal / Neoliberalismus. Neoliberalismus wird hier verwendet im Sinne der gegenwärtigen Ausprägung kapitalistischer Politik und Ideologie, mit der das Kapital seine Verwertungsbedingungen seinen Bedürfnissen anpasst und gesellschaftlich flankiert. Ebenso wird der Begriff global / Globalisierung im Programm 20 mal verwendet, und bezeichnet so lediglich den gegenwärtigen „neuen Schub(s) imperialistischer Internationalisierung im Interesse des Transnationalen Monopolkapitals“. Irgendeine Änderung der marxistischer Theorie und ihrer Begriffe ist hiermit nicht verbunden, die Begriffe Imperialismus und Kapitalismus bleiben vollkommen klar und unverändert, wie die Verwendung von imperialistisch / Imperialismus an 54 Stellen im Programm zeigt.

Weiter siehe Anhang