Einige Bemerkungen zu den Politische Thesen des Sekretariats der DKP (Jörg Miehe)

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Ursprünglich lagen die Thesen des Sekretariats mit dem obigen Titel der PV-Sitzung vom 23./24.1.2010 vor und sollten vom PV als Antrag an den 19.Parteitag verabschiedet und dann wohl in die Parteiöffentlichkeit gegeben werden. Mitglieder des PV und andere Parteimitglieder waren über den Inhalt und den Charakter der Thesen hinsichtlich der Wirkung auf den Zusammenhalt der Partei so beunruhigt, dass sie dem Sekretariat in unterschiedlicher Weise ihre Missbilligung oder ihre Kritik zur Kenntnis gaben.

Wie Heinz Stehr und Leo Mayer in ihren einleitenden Beiträgen auf der PV-Tagung mitteilen (vergl. DKP-Info 2010, 01, 9.PVT ), hat diese Kritik das Sekretariat dazu bewogen, die Thesen dem PV nicht mehr als Antrag zum 19.Parteitag vorzulegen, um mögliche Turbulenzen für die Partei etwas zu beruhigen. So hat der PV beschlossen, die Thesen als Material an die gesamte Partei zu richten, um mit einer breiten Diskussion eine theoretische Konferenz Anfang 2011 vorzubereiten.
Dafür hat das Sekretariat die Einleitung der ursprünglichen Thesen entsprechend geändert. Darüber hinaus sind einige Formulierungen gerade an kritisierten Stellen leicht geändert worden, so dass sie etwas weniger zugespitzt sind oder auch einfach verständlicher. Dazu gibt es einige zusätzliche Zitate aus dem geltenden Programm, die die Übereinstimmung der Thesen mit dem Programm zeigen sollen.

Die unten stehenden Charakterisierungen und kritischen Bemerkungen sind noch vor der PV-Sitzung formuliert und von mir an das Sekretariat geschickt worden, mit der Bitte sie den PV-Mitgliedern zur Kenntnis zu geben. Dieser Text wird hier unverändert wiedergegeben, nur dass eine kurze referierende Wiedergabe der Thesen am Anfang weggelassen wird, weil inzwischen ja alle Leser die Thesen, nur leicht verändert, selbst, u. a. auf dieser Homepage, einsehen können.

Die scharfe Stellungnahme im Punkt 1 – die Thesen seien geeignet, das geltende Programm zu unterlaufen – ergab sich aus dem vom Sekretariat gewählten Verfahren (ein Antrag an den Parteitag), aus den harschen Urteilen über die Wirkung der Thesen auf die Einheit der Partei durch „gestandene“ und mit der Parteiwirklichkeit vertraute Mitglieder und durch die von mir selbst festgestellten theoretischen und empirischen groben Unzulänglichkeiten. Das Verfahren ist vom Sekretariat geändert worden. Die scharfe politische Kritik kann jetzt von allen Parteimitgliedern unmittelbar und öffentlich geäußert werden.

Aber die inhaltliche Ausrichtung, die „Philosophie“ des Papiers, wie auch die verwendete Begrifflichkeit, um die heutige Welt, als weitgehend von bürgerlichen Gesellschaften, also dem Gesamt von kapitalistischer Produktionsweise und ihren staatlichen und sonstigen Überbauten bestimmt, kurz die kapitalistische Weltformation, zu charakterisieren, bleiben als Gegenstand der Kritik erhalten. Ebenso die vielfältigen Unstimmigkeiten bei der empirischen Beschreibung der Verhältnisse in der Welt und in der BRD. Da die Thesen ganz offenbar, sowohl mit der Beschreibung der Weltverhältnisse, als auch mit dem Vokabular und vermutlich auch mit den Zukunftsvorstellungen dem linken Zeitgeist entsprechen, bleiben auch die zu befürchtenden Wirkungen in der Partei, da der Zeitgeist naturgemäß auch an ihr nicht vorbei gegangen ist. Dem kann aber in der Tat nur durch eine offene und kritische Debatte abgeholfen werden. Dafür sind die folgenden Argumentationen gedacht. Natürlich verdiente es jede der Thesen einzeln bedacht und kritisiert zu werden – denn erst daraus kann ein Gesamturteil entstehen, wie es hier vorgestellt wird. Wer daran Interesse hat, der kann sich an mich per e-mail wenden ( Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ).

Um eventuellen, etwas schnellen Einsortierungen vorzubeugen: Ein gründliche Beurteilung des „Papiers der 84“ durch mich wäre keineswegs gnädiger ausgefallen! Angesichts der vielen verständigen Debattenbeiträge schien mir das aber nicht erforderlich. Inhaltlich verweise ich dazu, wie auch zum unten Stehenden, auf meine verschiedenen Beiträge dazu in dem Marx-Blättern und in Z.

Weiter siehe Anhang