Gemeinsamkeiten entstehen aus Debatten, gewonnenen Erkenntnissen und konkreten Aktionserfahrungen (Heinz Stehr)

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... Erneuern und Bewahren bleibt eine Herausforderung für die DKP. Beides muss entwickelt werden unter den konkreten Bedingungen der nächsten Zeit.

Im Programm der DKP, in den Wahlpolitischen Eckpunkten zur Bundestagswahl, in den Forderungen zu den EU-Parlamentswahlen, in der Stellungnahme des Sekretariats zu den Ergebnissen des so genannten Klimagipfels von Kopenhagen, in der Erklärung des Sekretariats zum Koalitionsvertrag dieser Bundesregierung und in anderen Dokumenten haben wir eine Vielzahl konkreter Forderungen zur Abwehr, zur Durchsetzung eines Politikwechsels und für Alternativen und Perspektiven entwickelt. Diese Standpunkte und das politische Agieren in gesellschaftlichen Auseinandersetzungen weisen uns nachdrücklich als kommunistische Kraft aus, die ständig daran arbeitet, die politische Wirksamkeit zu erhöhen und dies nie aus den Augen verliert.

Zum Profil der DKP gehört, sowohl eigene Positionen und eigene Aktivitäten weiter zu entwickeln, dies aber niemals zu verstehen als Abgrenzung gegenüber anderen linken Positionen und Ausgrenzung dieser Positionen. Würden wir auf eines dieser Elemente verzichten, würden wir entweder den Charakter der Partei nachhaltig negativ verändern oder ihre Wirkungsmöglichkeit eingrenzen.

Ja, es wäre sogar die Gefahr für eine zeitweilige Entwicklung zur Bedeutungslosigkeit. Mit dem 19. Parteitag benötigen wir mutige, klug überlegte konstruktive Entscheidungen, die Voraussetzungen schaffen, die DKP und ihre Zeitung, die UZ, zu stabilisieren und zu stärken. Entscheidend für die Wirksamkeit der Politik und Organisation DKP ist die Fähigkeit der Mitglieder und Institutionen, politische Verhältnisse zu analysieren, daraus Schlussfolgerungen zu ziehen und entsprechend dann auch in Aktionen und Aktivitäten umzusetzen und zu handeln. Die DKP wirkt auch durch ihren „Gebrauchswert“ für betroffene Menschen, für Kolleginnen und Kollegen in Betrieben und Gewerkschaften.

Das zu erreichen, ist ebenfalls die Aufgabe, mit Beschlüssen zum 19. Parteitag dieser Anforderung konkret gerecht zu werden. Die DKP kann neuen Einfluss gewinnen durch kluge politische Inhalte, überzeugende Losungen und konsequentes Handeln. ...

Mit dem 19. Parteitag müssen wir weiter daran arbeiten, die Gemeinsamkeiten aller Mitglieder in der DKP zustärken. Dazu gehört die offene, faire Diskussion, überschaubare Aktivitäten zu beschließen und dann auf der Grundlage des Programms und weiterer Beschlüsse solidarisch zu handeln. Gemeinsamkeiten entstehen aus Debatten, gewonnenen Erkenntnissen und konkreten Aktionserfahrungen – diesen  Prozess auch innerparteilich zu organisieren, ist eine zwingende Aufgabe für den Parteivorstand ...

Auszug aus dem Referat von Heinz Stehr auf der 9. Tagung des Parteivorstands der DKP am 23./24. Januar 2010.