Die Frage nach der aktuellen und künftigen Strategie der DKP spielt im Zusammenhang mit dem Papier der 84 Genossinnen und Genossen eine ganz zentrale Rolle. Dabei geht es nicht nur um eine aktuelle Differenz, sondern um eine Fragestellung, die sich auf die Vorbereitung unseres 19. Parteitages im Oktober 2010 auswirken wird.
Auch Patrik Köbele hat in seiner „Zwischenbilanz“ eingeräumt, dass die Kritik an dem 84er Papier in mehreren zentralen Punkten berechtigt ist und auch darin Recht gehabt hat, dass sie auf die fehlende strategische Ableitung und Einordnung der vielfach sehr allgemein und pauschal gehaltenen Ausführungen und Parolen des 84er Papiers hinwies. Dies spricht für ihn und erleichtert aus meiner Sicht die (Rück)besinnung auf unsere programmatischen und strategischen Gemeinsamkeiten, die ich für wichtiger halte als die gegenwärtigen Differenzen.
Willi Gerns hat bereits in seinem Diskussionsbeitrag dazu argumentiert und in seinem Überblick die langjährige theoretische Arbeit der DKP auf diesem Gebiet zusammengefasst, die sich seit der Neukonstituierung der Partei nach 12 jähriger Illegalität in den wichtigsten programmatischen Erklärungen niedergeschlagen hat. Das soll hier nicht wiederholt werden.
Klar ist jedoch, dass die Diskussion über die Strategie der Kommunistischen Partei muss immer wieder neu geführt werden muss.
Zwar ändern sich nicht die grundlegenden Ziele der kommunistischen Bewegung: revolutionärer Bruch mit dem Kapitalismus, Aufbau einer sozialistisch-kommunistischen Alternative, die auf der politischen Macht der Werktätigen, dem gemeinschaftlichen Eigentum an den wichtigsten Produktionsmitteln und einer planmäßigen Entwicklung der Produktivkräfte und der Produktion beruht. Aber die konkrete Ausformungen der kapitalistischen Gesellschaft, sowie der objektive und subjektive Zustand in den Klassenbeziehungen und auch Machtverhältnissen befindet sich in ständiger Wandlung. Daraus folgt, dass die Suche und Debatte um die jeweils konkret neu zu bestimmenden Wege zur Überwindung des Kapitalismus eine Daueraufgabe ist.
Dazu im Folgenden einige neue und alte Argumente.
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